Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die AGB findet auch dann Anwendung, wenn Sie die Joogooth-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur Joogooth-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen. Außerdem bestimmen sie die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung aller Marktplatz-Websites gelten, die von Joogooth-Gesellschaften betrieben werden. Nutzt ein Mitglied eine dieser Websites, muss es sich vorher mit den für diese Website geltenden AGB und Joogooth-Grundsätzen vertraut machen und diese bei der Nutzung beachten.
Allgemeine Bestimmungen
§1 Eigentumsrechte
Joogooth beansprucht keinerlei Eigentumsrechte an Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlich geschützten Werken, Anwendungen oder sonstigen Materialen (insgesamt „Inhalt“), die Sie auf den oder über die Joogooth Services veröffentlichen. Nach der Veröffentlichung von Inhalt über Joogooth Services behalten Sie vorbehaltlich der hier geltenden beschränkten Lizenz weiterhin alle Recht, die Sie an Ihrem Inhalt haben. Mit der Anzeige oder Veröffentlichung („Einstellen“) von Inhalt auf den oder über die Joogooth Services gewähren Sie Joogooth eine beschränkte Lizenz, den Inhalt lediglich auf den oder über die Joogooth Services zu nutzen, zu modifizieren, daraus zu löschen, zu ergänzen, öffentlich darzubieten, zu reproduzieren und zu verbreiten. Dazu gehört auch die Verbreitung eines Teils oder der gesamten Joogooth Website in beliebigen Medienformaten und über beliebige Medienkanäle. Inhalt, der als „privat“ gekennzeichnet ist, darf jedoch nicht außerhalb der Joogooth Website verbreitet werden. Diese beschränkte Lizenz gewährt Joogooth nicht das Recht, Ihren Inhalt außerhalb der Joogooth Services zu verkaufen oder auf sonstige Weise zu verbreiten. Wenn Sie Ihren Inhalt von der Joogooth Website entfernen, werden wir die Verbreitung so bald wie praktikabel und möglich einstellen. Zu dem Zeitpunkt, zu dem die Verbreitung aufhört, endet auch die Lizenz. Wenn Sie die Datenschutzeinstellung für den Inhalt, den wir außerhalb der Joogooth Website verbreitet haben, auf „privat“ ändern, stellen wir die Verbreitung des „privaten“ Inhalts außerhalb der Joogooth Website so bald wie praktikabel und möglich nach der Änderung ein.
§1.2 Bei der Lizenz, die Sie Joogooth gewähren, handelt es sich um eine einfache (das bedeutet, Sie können außer Joogooth auch anderen eine Lizenz an Ihrem Inhalt gewähren), unentgeltliche und gebührenfreie (das bedeutet, dass Joogooth keine Gebühr für die Nutzung des von Ihnen veröffentlichten Inhalts auf den Joogooth Services zahlt), weiterlizenzierbare (damit Joogooth seine verbundenen Unternehmen und Zulieferer und andere Partner wie z. B. Anbieter von Inhalt (Internet Content Delivery Networks) und Anbieter drahtloser Telekommunikationsleistungen einschalten kann, um die Joogooth Services anzubieten) und weltweite Lizenz (da das Internet und die Joogooth Services global angeboten werden).
§1.3 Sie sichern zu, gewährleisten und erklären, dass: (i) Sie der Inhaber des auf oder über die Joogooth Services veröffentlichten Inhalts oder aus anderen Gründen berechtigt sind, die in Abschnitt §1 dargestellte Lizenz zu gewähren und (ii) die Veröffentlichung Ihres Inhalts auf den oder über die Joogooth Services nicht gegen geltende Gesetze, einschließlich u. a. Datenschutzgesetze, Verwertungsgesetze, Rechte des geistigen Eigenturms, Urheberrechte, Vertrags- oder sonstige Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verstößt. Sie verpflichten sich, alle Lizenzgebühren, Entgelte oder sonstige Beträge zu zahlen, die Sie natürlichen oder juristischen Personen aufgrund Ihrer Veröffentlichung von Inhalten auf den oder über die Joogooth Services schulden.
§2.1 Joogooth kann Inhalt aus beliebigen Gründen ablehnen, die Veröffentlichung verweigern oder löschen. Dazu gehört auch Inhalt, der im alleinigen Ermessen von Joogooth gegen diesen Vertrag verstößt oder der anstößig oder widerrechtlich ist oder die Rechte von natürlichen oder juristischen Personen verletzt oder andere natürliche oder juristische Personen schädigt oder deren Sicherheit bedroht . Joogooth übernimmt keine Verantwortung für die Überwachung der Joogooth Services auf unangemessenen Inhalt oder unangemessenes Verhalten. Auch wenn sich Joogooth zu einem beliebigen Zeitpunkt im alleinigen Ermessen entschließt, die Joogooth Services zu überwachen, übernimmt Joogooth trotzdem weder die Verantwortung für den Inhalt noch für die Änderung oder Entfernung von unangemessenem Inhalt und das Verhalten der Benutzer, die den Inhalt veröffentlichen.
§2.2 Sie tragen die alleinige Verantwortung für den Inhalt, den Sie auf den oder über die Joogooth Services veröffentlichen, für alle Materialien und Informationen, die Sie an andere Mitglieder übertragen sowie für Ihre Interaktion mit anderen Benutzern.
§2.3 Sie tragen die alleinige Verantwortung dafür, dass der Inhalt, den Sie auf den oder über die Joogooth Services veröffentlichen, und alle Informationen, die Sie an andere Benutzer senden, nicht gegen geltende Datenschutzgesetze verstoßen. Dazu gehört auch, dass Sie das vorherige Einverständnis aller Personen einholen, deren personenbezogene Informationen Sie verwenden und/oder auf oder über Joogooth offen legen.
§3
Die Joogooth-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem von Joogooth zur Verfügung gestellten Rahmen, die Joogooth-Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Für die Veröffentlichung von Inhalten auf der Joogooth-Website gilt der Grundsatz für von Mitgliedern veröffentlichte Inhalte. Die auf der Joogooth-Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte werden von Joogooth grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von Joogooth dar. Inhalte, die Mitglieder auf der Joogooth-Website veröffentlichen, kann Joogooth auch an andere Joogooth- Services zur Darstellung auf ihrer Website weitergeben.
§4
Joogooth hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der Joogooth-Website einzusehen, wenn die Gebotsabgabe oder der Vertragsschluss über ein mobiles Endgerät oder die Softwareapplikation eines Drittanbieters erfolgt.
§5
Die von Joogooth bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.
§6.
Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, Joogooth umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
§7.
Joogooth wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
§8.
Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
§9
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§10
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die Joogooth-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
§11
Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der Joogooth-Website sowie anderer Leistungen von Joogooth die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine Angebote oder Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
§12
Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Joogooth-Website einsehbare und von Joogooth gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von Joogooth unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
§ 13 Freistellung
Das Mitglied stellt Joogooth von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Joogooth geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Joogooth-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Joogooth-Website (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Joogooth einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, Joogooth für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 14 Systemintegrität und Störung der Joogooth-Website
Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Joogooth-Website verwenden, die das Funktionieren der Joogooth-Website stören können.Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Joogooth-Infrastruktur zur Folge haben können.Mitglieder dürfen keine von Joogooth generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Joogooth-Website eingreifen.Die auf der Joogooth-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
§ 15 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
1.
Joogooth behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Joogooth wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.